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Schöne Grüße von
Martin Schmitz
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Der Martin Schmitz Verlag führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch:
§ 1 Vertragsabschluß
(1) Unsere Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Der Kaufvertrag über den oder die von Ihnen ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn wir Ihre Bestellung durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung der Ware annehmen.
(2) Prüfen Sie die Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung. Sie sind verpflichtet, uns solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen. Wenn Sie oder wir wegen einer Unstimmigkeit die Rückabwicklung verlangen, dann öffnen Sie die Ware bitte nicht weiter. Anderenfalls müssen Sie den dadurch entstehenden Wertverlust tragen, wenn keine Widerrufsmöglichkeit nach dem Fernabsatzgesetz besteht. Senden Sie die Ware an unsere auf dem Lieferschein genannte Anschrift zurück. Die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung werden von uns getragen, wenn Sie die Unstimmigkeit nicht vor Lieferung erkennen und uns rechtzeitig mitteilen konnten.
§ 2 Widerrufsrecht
(1) Sie haben das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Wenn die Ware von Ihnen bereits benutzt wurde oder Gebrauchsspuren aufweist, können Sie den Kauf nur innerhalb von 14 Tagen ab der Lieferung widerrufen; wir behalten uns dann vor, Ihnen die Wertminderung und den Wert der Nutzung der Ware zu berechnen. Im Falle von versiegelten Büchern, CDs, DVDs oder Videofilmen erlischt das Widerrufsrecht, wenn die Ware geöffnet wurde.
(2) Den Widerruf können Sie schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger, per E-Mail oder durch einfache Rücksendung der Ware erklären. Der Widerruf ist an unsere Anschrift zu richten: Martin Schmitz, Dresdener Straße 31, 10179 Berlin
(3) Durch den rechtzeitigen Widerruf sind Sie nicht mehr an den Vertrag mit dem Martin Schmitz Verlag gebunden. Sie sind zur Rücksendung der Ware verpflichtet.
§ 3 Lieferung
(1) Wir liefern Bücher als Büchersendungen bis 1kg nach Ihrer Wahl an alle Postanschriften in der Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie andere Waren bestellen, die Lieferung in andere Länder wünschen oder eine besondere Versandart auswählen, können Versandkosten anfallen, die Ihnen noch vor Abschluss der Bestellung zur Bestätigung angezeigt werden. Bei Lieferungen in das Ausland übernehmen Sie die zusätzlichen Steuern und Zölle.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum.
(2) Wir können nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigen Sie Ihre Bank hiermit unwiderruflich, uns Ihren Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
(3) Wenn Sie trotz Mahnung und Fristsetzung in Zahlungsverzug geraten, sind wir zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5% über Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt, soweit kein geringerer Schaden nachgewiesen wird.
§ 5 Gewährleistung und Haftung
(1) Wenn Sie uns Mängel an gelieferter Ware belegen, werden wir in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen. Gelingt uns dies nicht, haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate.
(2) Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haften wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder, wenn der Schaden durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
(3) Wir haften im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die Haftung bei allen leicht fahrlässig verursachten Schäden ist auf Schäden an der bestellten Ware beschränkt.
§ 6 Verschiedenes
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, ist Berlin Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen. Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift: Martin Schmitz, Dresdener Straße 31, 10179 Berlin.
(2) Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung sind Sie nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
(3) Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt.
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